Hubig: Eine gute Entscheidung für die Bildung

„Der Vermittlungsausschuss hat gestern eine Brücke gebaut, die ich für sehr tragfähig halte. Damit ist der Weg für den Digitalpakt geebnet – eine gute Entscheidung für die Bildung“, so Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig zu den Ergebnissen des gestrigen Vermittlungsausschusses.

Der gefundene Kompromiss zur Grundgesetzänderung, der Bedingung dafür ist, dass der Bund die digitale Bildungsinfrastruktur an Schulen mit fünf Milliarden Euro fördert, muss jetzt nochmals durch Bundestag und Bundesrat.

„Natürlich hätten wir uns gewünscht, dass der Digitalpakt früher kommen kann, den Umweg über den Vermittlungsausschuss bei der Grundgesetzänderung hätte der Bund sich sparen können. Ich danke ausdrücklich unserer Finanzministerin, die das sehr gute Ergebnis für Rheinland-Pfalz verhandelt hat“, so Hubig weiter.

Noch in 2019 könnten dann die ersten Gelder fließen. Rheinland-Pfalz erwartet in Summe rund 240 Millionen Euro auf fünf Jahre verteilt. 90 Prozent davon können von den jeweiligen Schulträgern direkt für ihre Schulen beantragt werden, etwa für bessere W-LAN-Ausleuchtung oder mobile Endgeräte, jeweils 5 Prozent der Mittel sind für landesweite und länderübergreifende Projekte vorgesehen, denkbar wären etwa die Entwicklung digitaler Lehr- und Lernplattformen.

„Wir freuen uns, dass der Bund sich an der Finanzierung der digitalen Infrastruktur an den Schulen vor Ort beteiligt. Technik in die Schulen zu stellen und für W-LAN zu sorgen, das gehört dazu, ist aber nur ein Teil von dem, was wir unter digitaler Bildung verstehen. Auf den Schulhöfen, in den Klassenräumen und Lehrerzimmern brauchen wir nicht nur kompetente Nutzerinnen und Nutzer, sondern aktive Gestalterinnen und Gestalter der digitalen Gegenwart und Zukunft. Die Länder müssen die pädagogischen Konzepte, die Inhalte der Lehrplänen und die Lehreraus- und Lehrerweiterbildung im Blick behalten – das ist Grundbedingung, wenn digitale Bildung mehr sein soll, als nur über das Tablet zu wischen“, so Hubig weiter.

Rheinland-Pfalz habe dabei nicht auf den Bund gewartet, sondern seit Jahren in Förderung der Medienkompetenz und digitale Bildung für Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und Eltern investiert, sagte die Bildungsministerin.

„In bundesweiten Vergleichsstudien zur digitalen Bildung an den Schulen steht Rheinland-Pfalz regelmäßig in der Spitzengruppe. Wir ruhen uns aber nicht darauf aus, dass alles gut läuft, während sich die Welt jeden Tag verändert. Im aktuellen Doppelhaushalt haben wir einen Schwerpunkt auf die digitale Bildung gelegt, fast 35 Millionen Euro stehen 2019 und 2020 zur Verfügung. Die Mittel aus dem DigitalPakt kommen dann noch oben drauf“, so Hubig.

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