Millionen aus dem DigitalPakt – Hubig: „Wir müssen schnell sein, und das sind wir“

„Der DigitalPakt ist ein wichtiger Baustein in der Digitalisierung unseres Bildungswesens – und Rheinland-Pfalz nimmt diese große Aufgabe sehr zielstrebig in Angriff“, betont die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig. „Das war schon vor Corona so, aber die Pandemie hat alle Bundesländer vor neue Herausforderungen gestellt, mit denen noch vor zwei Jahren niemand gerechnet hätte.“

„Der DigitalPakt ist ein wichtiger Baustein in der Digitalisierung unseres Bildungswesens – und Rheinland-Pfalz nimmt diese große Aufgabe sehr zielstrebig in Angriff“, betont die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig. „Das war schon vor Corona so, aber die Pandemie hat alle Bundesländer vor neue Herausforderungen gestellt, mit denen noch vor zwei Jahren niemand gerechnet hätte.“

Dass die DigitalPakt-Mittel in Rheinland-Pfalz zügig dort ankommen, wo sie gebraucht werden – in den Schulen, bei den Lehrkräften, bei den Schülerinnen und Schülern –, zeigen die aktuellen Zahlen zur Antragstellung und zum Mittelabfluss an die Schulträger in den Kommunen. „Wir müssen schnell sein, das waren wir und das sind wir“, erklärt Hubig. „Unser Motto lautet: So schnell wie möglich, so viel wie möglich – ohne dabei den Blick zu verlieren für das, was pädagogisch sinnvoll und nachhaltig ist. Schnell und nachhaltig – das gelingt uns gut.“

Anfang November sind innerhalb einer Woche mehrere Millionen Euro im Rahmen des DigitalPakts I und IV in Bewegung gesetzt worden. Das geht aus den Zahlen der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) hervor, die die Anträge von Mainz aus zentral für das ganze Land bearbeitet und abwickelt.

Allein aus dem DigitalPakt I wurden allein Anfang November fast 2,7 Millionen Euro bewilligt, unter anderem eine größere Summe an die Schulen in Speyer. Weitere 1,24 Millionen Euro konnten ausgezahlt werden, ebenfalls Anfang November wurden neue Anträge in Höhe von rund 23 Millionen Euro gestellt. „Wir sehen anhand der Antragstellungen die große Nachfrage und versuchen, dem durch einen schnellen und unbürokratischen Mittelabfluss zu entsprechen“, berichtet Ministerin Hubig. Aus den Mitteln des DigitalPakt I („Basis DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“) entfallen auf Rheinland-Pfalz insgesamt 241,2 Millionen Euro zur Förderung der digitalen schulischen Infrastruktur. Bei Einreichung vollständiger Unterlagen bewilligt die ISB Mittel in der Regel in weniger als einer Woche. „Um Schulen wie Schulträger zu entlasten, habe ich mich beim Bund erfolgreich dafür eingesetzt, das Antragsverfahren zu vereinfachen“, sagt Hubig. „Seitdem hat die Antragstellung deutlich an Fahrt aufgenommen.“

Auch beim DigitalPakt IV (offiziell: „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 – Zusatzvereinbarung Leihgeräte für Lehrkräfte“) hat Rheinland-Pfalz viel Tempo aufgenommen. In Rheinland-Pfalz stehen im Rahmen dieses Programms rund 25 Millionen Euro zur Verfügung. Mit diesen Mitteln werden in Schulen Gerätepools aufgebaut, aus denen sich Lehrkräfte digitale mobile Endgeräte ausleihen können. Die Schulträger stellen den Schulen die beschafften Geräte zur Verfügung. Die Schulleitungen verleihen diese in Abstimmung mit den Schulträgern.

Seit 13. September und noch bis 1. Dezember 2021 ist der Abruf der Schulträgerbudgets möglich. Das hohe gemeinschaftliche Interesse des Landes und der Schulträger an einer kurzfristigen Umsetzung des Programms spiegelt sich in der großen Dynamik der Mittelabrufe wieder. Von insgesamt 358 Schulträgern haben mittlerweile 236 Träger Mittel im Umfang von 17,8 Mio. Euro abgerufen. Nur eine Woche vorher waren es 193 Träger und 14,1 Mio. Euro. „Gerade in den vergangenen Tagen haben wir außerordentliche Zuwächse beim Mittelabruf verzeichnet“, berichtet Hubig. „Ich freue mich sehr, wie umfänglich und engagiert die Schulträger von diesem Programm Gebrauch machen.“

Unterstützt wird die zügige Realisierung des Programms durch eine tatkräftige Beschaffung der digitalen Endgeräte. Diese erfolgt durch die Schulträger, die dabei in der Regel auf eine Rahmenvereinbarung des Landes zurückgreifen. Das erspart vielen Schulträgern die Durchführung eines eigenen Vergabeverfahrens. Die Bestellungen der Geräte waren und sind damit schnell und unbürokratisch möglich. Nach Auskunft des Rahmenvertragspartners liegen zum gegenwärtigen Zeitpunkt Bestellungen für rund 28.000 Geräte vor. Diese Zahl stimmt zuversichtlich, dass das Programmziel – allen Lehrkräften eine flächendeckende Ausleihe digitaler Endgeräte zu ermöglichen – kurzfristig realisiert werden kann. Ein großer Teil der beauftragten Geräte konnte bereits ausgeliefert werden – trotz einer nach wie vor weltweit angespannten Marktlage. Nach Angaben des Vertragspartners ist die Liefersituation bei den Notebooks nach wie vor gut. Man beschaffe Geräte über Distributoren in ganz Europa. Der Hersteller der Tablets habe zudem angekündigt, dass Ende November und Anfang Dezember eine ausreichende Menge dieser Geräte zur Verfügung gestellt werden kann.

Dazu Ministerin Hubig: „Das Digitalpaktprogramm „Leihgeräte für Lehrkräfte“, zu dem auch das Land Geld beisteuert und damit den Eigenanteil der Schulträger übernimmt, trägt maßgeblich dazu bei, dass wir in einer kurzen Frist die digitale schulische Infrastruktur durch die Endgeräte für Lehrkräfte landesweit stärken und flächendeckend für die Unterrichtsvorbereitung und den Einsatz digitaler Unterrichtsformate nutzbar machen. Ich freue mich, dass wir diesem Ziel mit großer Unterstützung unserer Schulträger jeden Tag näherkommen.“